Sitzung
GR/32/2023
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Bernried, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.12.2023
Zeit
19:00-22:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der letzten öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Städtebauförderung; Schul- und Kirchenumfeld Edenstetten hier: Vorstellung durch das Ingenieurbüro, Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Anwesend: 16

 
Ö 4
Energiewirtschaft; Erstellung einer Wärmeplanung hier: Vorstellung durch den Klimakoordinator des Landkreises Deggendorf, Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung der Wärmeplanung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16

 
Ö 5
Städtebauförderung; Neue Ortsmitte Edenstetten hier: Grundsatzbeschluss über den Abbruch der Gebäude Fl. Nrn. 43, 46 und 46/4 der Gemarkung Edenstetten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 6
Ortsrecht; Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) Überprüfung der Gebührenkalkulation 2023 hier: Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 7
Ortsrecht; Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) Überprüfung der Gebührenkalkulation 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 8
Ortsrecht; Bekanntmachung über die allgemeine Erlaubnis für die öffentlichen Lotterien und Ausspielungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 9
ARGE Regionalimpuls; Abschluss einer Vereinbarng zur Bildung der Arbeitsgemeinschaft "ARGE Regionalimpuls" hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Anwesend: 16

 
Ö 10
Bekanntgaben, Wünsche, Anträge

Beschluss: Zur Kenntnis genommen