Sitzung
GR/29/2023
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Bernried, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.09.2023
Zeit
19:00-21:33 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigung der letzten öffentlichen Niederschrift | ||
Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
Ö 3 | Finanzwesen; Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 Feststellung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) | ||
Ö 4 | Finanzwesen;Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO | ||
Ö 5 | Finanzwesen; Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben des Verwaltungshaushalts/ Vermögenshaushalts im Haushaltsjahr 2022 hier: Nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat | ||
Ö 6 | Brandschutz; Feuerwehrbedarfsplan hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Feuerwehr Edenstetten auf zeitnahe Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes | ||
Ö 7 | Brandschutz;Vorstellung von Gerätebeschaffungen durch den federführenden Kommandanten hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Gerätschaften für die gemeindlichen Feuerwehren | ||
Ö 8 | Brandschutz; Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Bernried auf Ersatzbeschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges LF 20 Kats | ||
Ö 9 | Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hammet" durch Deckblatt Nr. 32 hier: Ergänzende Behandlung der Stellungnahme der Regierung von Niederbayern vom 18.01.2023 nach § 4 Abs. 2 BauGB, Abwägungsbeschluss | ||
Ö 10 | Abwasserbeseitigung; Beantragung einer Förderung nach Nr. 2.2.5 RZWas 2021 für die Erstellung eines Kanalsanierungskonzeptes | ||
Ö 11 | Energieversorgung; Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Bayernwerk Netz GmbH | ||
Ö 12 | Hochschulen; Verein der Freunde und Förderer der Technischen Hochschule Deggendorf e.V. hier: Kündigung der Mitgliedschaft | ||
Ö 13 | Wahlen; Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023 hier: Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer | ||
Ö 14 | Bekanntgaben, Wünsche, Anträge |